BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auf großes Interesse stieß die Einladung der Grünen Bundestagsabgeordneten zum Sommerempfang im Bahnhof Landau. Neben zahlreichen Gästen aus der Zivilgesellschaft und dem Ehrenamt konnte Schönberger auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag Katharina Schulze, MdL begrüßen. Auch zahlreiche Familien mit Kindern waren gekommen, was Schönberger besonders freute, da parallel zur Veranstaltung auch eine Kinderbetreuung angeboten wurde. Durch den Nachmittag führte die Bezirksrätin und niederbayerische Spitzenkandidatin für die Landtagswahl Mia Goller.

Schönberger berichtete in ihrer Begrüßung über aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene, insbesondere über das Demokratiefördergesetz: „Das Grün geführte Familienministerium hat nun das Demokratiefördergesetz auf den Weg gebracht. Damit werden wir die Finanzierung für Projekte, Initiativen und Organisationen, die sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus, Ableismus oder Queerfeindlichkeit engagieren, endlich auf sichere Beine stellen. Das ist mehr als überfällig!“

Mit Blick auf die kommende Landtags- und Bezirkswahl kritisierte Schönberger den Kurs der CSU beim Ganztagesausbau von Grundschulen. Aktuell sei keine Lösung für den Zubau der fehlenden 100.000 Plätze in Bayern absehbar. Und auch ein vom Bund aufgelegtes Förderprogramm habe man in Bayern nicht ausgenutzt: „Von den 117 Millionen Fördergeldern vom Bund hat Bayern gerade mal 22 Millionen abgerufen.“ Da vor allem Mütter Kinderbetreuung übernehmen gehe diese Politik vor allem zu Lasten der Frauen. „Und gleichzeitig wundert sich die CSU immer noch wieso so wenig Frauen in Vollzeit arbeiten oder in Kommunalparlamenten sitzen“, so Schönberger weiter.