BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Dingolfing-Landau


Grüne informieren zur Endlagersuche

Beim monatlichen Online-Stammtisch des Kreisverbands Dingolfing-Landau war Johannes Hunger aus Landshut als Referent zum Thema Endlagerung des Atommülls zu Gast. Er berichtete als Mitglied der Arbeitsgruppe U30 über die geplanten Phasen für die Entsorgung der hochradioaktiven Abfallstoffe.

Seit der Atomausstieg 2011 vom Bundestag unter dem Kabinett Merkel beschlossen wurde, begann der lange Prozess der Endlagersuche. Das Standortauswahlgesetz, das die Endlagersuche regelt, schreibt vor, dass ein Standort gefunden werden muss, der die bestmögliche Sicherheit für eine Million Jahre gewährleistet. „Dieser unglaublich lange Zeitraum erfordert natürlich einen ausführlichen und wissenschaftsbasierten Suchprozess.“, so Johannes Hunger. Dieser soll erst 2031 und der Bau 2050 abgeschlossen sein. In der Bundesregierung wurde dafür 2014 das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Endlagerung (BASE) geschaffen, welches als Aufsichtsbehörde für die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zuständig ist. Außerdem sind weitere Behörden wie die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) in den Prozess eingebunden.

Die unabhängig von politischen Einflüssen und rein nach wissenschaftlichen Kriterien transparent durchgeführte Suche wirkt bis jetzt sehr vertrauenswürdig.“, schloss Johannes Hunger seinen Vortrag. Er hob die starke öffentliche Beteiligung hervor. So könne sich jeder und jede Interessierte am Prozess beteiligen. Auch würde die Standortentscheidung insgesamt dreimal den deutschen Bundestag passieren.

Die BGE hat am 28. September 2020 den „Zwischenbericht Teilgebiete“ veröffentlicht. Dieser enthält Gebiete, die nach einer ersten Auswahlprüfung als geeignete Gebiete für die Errichtung eines Endlagers für hochradioaktive Abfallstoffe in Frage kommen sollen. Insgesamt werden 90 Gebiete, was 54 Prozent der Landesfläche Deutschlands entspricht, untersucht. Darunter befinden sich auch große Teile Niederbayerns. Um den sehr umfänglichen Prozess der Endlagersuche auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte begleiten zu können, soll eine Koordinierungsstelle eingerichtet werden, die die Belange der niederbayerischen Kommunen vertritt. Dies wurde im Kreistag am selben Tag beschlossen.

Zur wieder neu aufkommenden Debatte der Weiterführung von Atomenergie, positionierten sich die Mitglieder klar und forderten die Anstrengungen lieber in einen Ausbau der Erneuerbaren Energien zu stecken. Neben den bekannten Sicherheitsrisiken und der ähnlich abhängig machenden Gewinnung von Uran, zeige nach dem Vortrag auch der finanziell aufwendige Prozess der Endlagersuche, wie unrentabel eine Weiterbetreibung von Atomenergie sei. „Wenn man die ganzheitlichen Kosten betrachte, so komme man laut Studien auf bis zu 2,70€ pro Kilowattstunde“, gab Kreisverbandssprecherin Franziska Sänftl die Erkenntnisse des Vortrags wider. „Ich habe 20 Jahre von Atomenergie profitiert, aber werde bis zum Rückhalteprozess 2090 mein Leben lang mitzahlen. Meine Kinder werden nie davon profitiert haben und müssen die Kosten und Risiken für die Endlagerung und den Abbau trotzdem mittragen.“, so Sänftl weiter.

Kreisrätin Christine Aigner berichtete weiter aus der Kreistagssitzung. In dieser wurde der Antrag der grünen Kreistagsfraktion auf Übernahme der Buskosten für Schülerinnen und Schüler auch nach der 10. Klasse abgelehnt. Sie zeigte sich darüber enttäuscht, sei dies immerhin eine Möglichkeit des Landkreises gewesen im Thema ÖPNV weiterzukommen, die Schülerinnen und Schüler finanziell zu unterstützen und als positives Vorbild hinsichtlich der anderen Landkreise voranzugehen.

Erfreut zeigte sich der Sprecher Anton Reicheneder über die Mitteilung aus der Landesgeschäftsstelle in München wonach zum Stand Ende 2021 in Bayern 19.897 grüne Mitglieder zu verzeichnen waren. Allein der Kreisverband Dingolfing-Landau konnte sich bei den Mitgliederzahlen um 31,6% steigern.

 



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