BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl war Gast auf der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Dingolfing-Landau von Bündnis 90 / Die Grünen und berichtete von aktuellen Themen aus der Bundeshauptstadt. Die Mitgliederversammlung selbst brachte nichts Überraschendes: Vorstandschaft inklusive Kassier wurden entlastet. Lediglich eine kleine Erweiterung der Vorstandschaft wurde beschlossen: Franziska Sänftl und Thomas Maier sind ab sofort Beisitzer*in zusätzliche Vorstandsmitglieder.

Grundl ist Kulturpolitiker und kann feststellen, dass sein Schwerpunktthema vor ganz neuen Herausforderungen steht. Denn im Zuge zunehmender rechtspopulistischer Tendenzen müssen kulturelle Freiheiten in Schutz genommen werden. Es geht um Zensierungsversuche von Theatern und um politisch motivierte Einflussnahme auf Kulturetats. Grundl kann sich dabei noch auf einen großen Grundkonsens im Bundestag verlassen. Über die aktuellen Bauernproteste sind für Grundl nicht überraschend. Die Agrarpolitik der letzten Jahrzehnte, die verantwortlich ist für den dramatischen Preisdruck und die Notwendigkeit des immer weiteren schuldenbasierten Wachsens stößt zunehmend an personelle und natürliche Grenzen. Die Antwort auf diesen neuen Protest darf sich aber jetzt nicht im Zurücknehmen von notwendigen Umweltauflagen erschöpfen, sondern muss in eine 180-Gradwende der Agrarpolitik münden. Leistungen der Bauern für Ökologie und Gesundheit müssen ins Zentrum gerückt werden und nicht mehr allein die Flächengröße, die bewirtschaftet wird. Große Umstellungsschwierigkeiten sieht Grundl in der Tierhaltung, weil hier von den Bauern große Investitionen getätigt worden sind, deren Umbau eine gewisse Zeit braucht.

Eine aktuelle Initiative Grundls beschäftigt sich mit dem grassierenden Club-Sterben in Stadt und Land. Steigende Mieten, Nutzungsänderungen und wachsende Auflagen machen den Musik-Clubs so große Schwierigkeiten, dass viele aufgeben. Das betrifft auch kleiner Ortschaften wie Dingolfing oder Landau. Sein Ziel ist es Clubs als Orte der Kultur besonders zu schützen und einen Schallschutzfond aufzulegen, als Antwort auf Einwendungen von Anliegern.

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